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Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ)

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12.03.2018 - Artikel

Die GIZ ist für die Technische Zusammenarbeit, also die Beratung der georgischen Partner sowie die Erbringung von Sachleistungen, zuständig. Im Auftrag des BMZ unterstützt die GIZ Georgien seit 1992 beim Transformationsprozess hin zu sozialer Marktwirtschaft, Rechtstaatlichkeit und Demokratie.

GIZ

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) entstand Anfang Januar 2011 durch die Fusion der drei Durchführungsorganisationen Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), Deutscher Entwicklungsdienst (DED) und InWEnt (Internationale Weiterbildung und Entwicklung gGmbH). Als Bundesunternehmen unterstützt die GIZ die Bundesregierung dabei, ihre Ziele in der internationalen Zusammenarbeit zu erreichen. Dabei ist sie v.a. für die Technische Zusammenarbeit, also die Beratung der georgischen Partner sowie die Erbringung von Sachleistungen, zuständig. Die GIZ ist in mehr als 130 Ländern aktiv. Die Ge­sell­schaft hat Sitze in Bonn und Eschborn. Weltweit beschäftigt die GIZ mehr als 17.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – etwa 70 Prozent von ihnen sind einheimische Kräfte. Weitere Informationen zur GIZ finden Sie auf der Webseite des BMZ sowie auf der Webseite der GIZ selbst.


Projekte der GIZ in Georgien

Im Auftrag des BMZ unterstützt die GIZ Georgien seit 1992 beim Transformationsprozess hin zu sozialer Marktwirtschaft, Rechtstaatlichkeit und Demokratie. Innerhalb der 2009 vereinbarten drei Schwerpunkte der deutsch-georgischen Entwicklungszusammenarbeit führt die GIZ zurzeit sechs regionale Programme zu folgenden Themen durch:


Schwerpunkt: nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

GIZ - Regionale Wirtschaftsförderung im Südkaukasus
GIZ - Regionale Wirtschaftsförderung im Südkaukasus© GIZ

Armenien, Aserbaidschan und Georgien haben mit weitreichenden marktwirtschaftlichen Strukturreformen erhebliche Fortschritte bei der Verbesserung der rechtlichen und regulativen Rahmenbedingungen für den Privatsektor erzielt. Der jährliche Doing Business Report der Weltbank spiegelt diese positive Entwicklung wider; die Länder nehmen regelmäßig eine Position im oberen Drittel des internationalen Vergleiches ein. Da das Angebot von sehr gut qualifizierten Arbeitskräften stark limitiert ist, werden die wirtschaftlichen Potenziale der Region jedoch nicht vollständig genutzt. Die nationalen Wirtschafts- und Bildungsministerien werden deshalb von der GIZ im Auftrag der Bundesregierung beraten, dual-orientierte Berufsbildungsangebote für die gezielte Fachkräfteentwicklung im Südkaukasus umzusetzen. Auch Planung und Umsetzung einer kohärenten Wirtschafts- und Finanzpolitik bleiben eine zentrale Herausforderung. Durch die Beratung der GIZ sollen Planung und Umsetzung von Prozessen der Wirtschaftsentwicklung in der Südkaukasusregion verbessert werden. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der GIZ.

Schwerpunkt: nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

Als eine Folge von Gebietsstreitigkeiten sind über 900 000 Menschen in den Ländern des Südkaukasus vertrieben worden, in Armenien leben darüber hinaus ca. 12 000 syrische Flüchtlinge. Trotz anhaltenden wirtschaftlichen Aufschwungs der drei Länder sind Vertriebene und vulnerable lokale Bevölkerungsgruppen sozial und wirtschaftlich besonders benachteiligt. Die Aktivitäten des Programms zielen daher darauf ab, gemeinsam mit den politischen Partnern die wirtschaftliche sowie soziale Teilhabe von Vertriebenen zu steigern. Dabei wird mit niederschwelligen Angeboten (wie zum Beispiel Kurzzeittrainings oder psychosoziale Elemente) besonderes Augenmerk auf die Bedürfnisse vulnerabler Zielgruppen gelegt. Um Spannungen zu vermeiden, besteht ein weiteres wichtiges Interventionsprinzip in der starken Einbeziehung der lokalen Bevölkerung (Do-no-harm-Ansatz). Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der GIZ.

Schwerpunkt: Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung

GIZ - Rechts- und Justizreformberatung im Südkaukasus
GIZ - Rechts- und Justizreformberatung im Südkaukasus© GIZ

Trotz einiger Fortschritte sind die Veränderungsprozesse im Rechts- und Justizwesen der Südkaukasusländer noch nicht so weit entwickelt, dass umfassende Rechtssicherheit besteht. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihren Staat sowie die Wirtschaftsentwicklung der Länder können dadurch negativ beeinflusst werden. Durch das Programm Rechts- und Justizreformberatung im Südkaukasus sollen ein länderübergreifender Rechtsstaatsdialog etabliert und verfassungskonforme Rechtswesen in den drei beteiligten Ländern gefestigt werden. Die GIZ berät im Auftrag der Bundesregierung ihre Partner hierzu in den Komponenten Rechtsstaatsdialog, Gesetzgebungsberatung, Implementierung, Rechtspopularisierung und der auf die 2030 Agenda ausgerichteten Gesetzesfolgeabschätzungen. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der GIZ.

Schwerpunkt: Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung

GIZ - Kommunalentwicklung im Südkaukasus
GIZ - Kommunalentwicklung im Südkaukasus© GIZ

Kommunen sind unmittelbarer Erfahrungsraum staatlichen Handelns und ein wichtiger Gestaltungsort für wirtschaftliche, soziale und demokratische Entwicklung. Im Südkaukasus ist die kommunale Selbstverwaltung aber noch zu schwach ausgeprägt, um positive Wirkungen zu entfalten. Ziel ist daher, die Kommunen im Südkaukasus zu befähigen, ihre Aufgaben entsprechend der Prinzipien guter Regierungsführung besser wahrnehmen zu können. Zu diesem Zweck unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit die Modernisierung der lokalen Verwaltungen, z.B. durch Einrichtung von Bürgerbüros, Einführung innovativer IT-Systeme, Unterstützung ergebnisorientierter Haushaltsführung sowie lokaler und regionaler Strategieprozesse. Frauen in der Kommunalpolitik werden über Mentoring-Netzwerke und länderübergreifende Konferenzen gestärkt. Das Städtenetz Südkaukasus steht für Erfahrungsaustausch zwischen kommunalen Praktikern aus südkaukasischen und deutschen Städten. Erfahrungen und Bedarfe der kommunalen Ebene werden in Reformprozesse auf der nationalen Ebene eingespeist. Auf diese Weise entstehen praxistaugliche und bedarfsorientierte Rahmenbedingungen für gute lokale Regierungsführung. Ein aktuelles Beispiel aus Georgien ist die Einführung von Gleichstellungsräten und –beauftragten auf kommunaler Ebene. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der GIZ.

Schwerpunkt: Demokratie, Zivilgesellschaft und öffentliche Verwaltung

GIZ - Management öffentlicher Finanzen im Südkaukasus
GIZ - Management öffentlicher Finanzen im Südkaukasus© GIZ

Die Modernisierung des öffentlichen Finanzwesens und der Verwaltung ist eines der wichtigsten Ziele der georgischen und armenischen Regierungen. Trotz bedeutender Fortschritte, beispielsweise im Steueraufkommen und in der Korruptionsbekämpfung, stehen beide Länder vor weiteren Herausforderungen. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit berät in beiden Ländern die Schlüsselakteure des Haushaltswesens – Finanzministerium, Steuerverwaltung, Parlament und Rechnungshof. Neben Stärkung der einzelnen Partnerinstitutionen steht das Zusammenspiel im Rahmen des Haushaltszyklus sowie die Bürgerbeteiligung im Fokus. Beraten wird zu ergebnisorientierter Haushaltsführung, Stärkung der internen und externen Kontrollsysteme, Weiterentwicklung der Steuerpolitik und -verwaltung sowie zur Stärkung der parlamentarischen Finanzaufsicht. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der GIZ.

Schwerpunkt: Umwelt

 

GIZ - Nachhaltige Bewirtschaftung der Biodiversität im Südkaukasus
GIZ - Nachhaltige Bewirtschaftung der Biodiversität im Südkaukasus© GIZ

Die Biodiversität im Südkaukasus ist von globaler Bedeutung, Artenvielfalt und Funktionalität der Ökosysteme sind jedoch bedroht. In den drei Ländern des Südkaukasus liegen erste sektorale Strategien zum Management von Biodiversität und Ökosystemdienstleistungen vor. Diese werden jedoch den Herausforderungen sich überlappender Interessen noch nicht gerecht. Es mangelt zudem an Abstimmung zwischen den verschiedenen Akteuren und Bevölkerungsgruppen sowie an soliden Datengrundlagen für Planungs- und Entscheidungsprozesse. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit will dazu beitragen, das intersektoral abgestimmte Management von Biodiversität und Ökosystemdienstleistungen auf Basis solider Daten zu verbessern. Auf nationaler Ebene werden die Rahmenbedingungen für verbessertes Management der Biodiversität und Ökosystemdienstleistungen durch Erarbeitung bzw. Überarbeitung relevanter Strategien und Regularien verbessert. In Pilotmaßnahmen werden die jeweiligen Akteure befähigt, ein nachhaltiges Management der Biodiversität und von Ökosystemdienstleistungen umzusetzen. Durch Stärkung von Aus- und Fortbildungseinrichtungen sowie Umweltbildungszentren wird das Wissen in die Bevölkerung getragen. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der GIZ.


Schwerpunkt: Umwelt

GIZ - Integrierter Erosionsschutz in Gebirgslagen im Südkaukasus
GIZ - Integrierter Erosionsschutz in Gebirgslagen im Südkaukasus© GIZ

In den drei Ländern des Südkaukasus sind die jeweils dominanten Landnutzungssysteme (Wald in Georgien, Weidewirtschaft in Armenien, Landwirtschaft in Aserbaidschan) einer fortschreitenden Degradation ausgesetzt. Zudem ist in Armenien und Georgien die Energiesicherheit der ländlichen Bevölkerung nicht gewährleistet. Es fehlt auf verschiedenen Ebenen an Daten, Regelungen, Praktiken und Kompetenzen für eine nachhaltige und biodiversitätsfreundliche Nutzung natürlicher Ressourcen. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit berät daher unter anderem zur Einführung nachhaltiger und ressourcenschonender Bewirtschaftungsmethoden im Forst- und Agrarsektor, einschließlich Weidewirtschaft, und unterstützt die Integration von Umwelt- und Ressourcenschutz in nationale Reformprozesse sowie die Kapazitätsentwicklung der verantwortlichen Organisationen zu deren Umsetzung. Zwischen den Ländern wird zudem der Austausch von Fachkräften gestärkt. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der GIZ.

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