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Georgien: Politisches Porträt

30.10.2024 - Artikel

Georgien ist seit 1991 wieder unabhängig (zuerst 1918). Durch eine Verfassungsänderung wurde das Land 2013 von einer Präsidialrepublik zu einer parlamentarischen Demokratie. Das Einkammerparlament umfasst 150 Sitze.

Die Integration in die Europäische Union (EU) und NATO ist ein zentrales Ziel Georgiens und ist in der Verfassung verankert. Georgien ist Mitglied in der Östlichen Partnerschaft der EU-Nachbarschaftspolitik und hat 2016 ein Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU abgeschlossen.

Georgien hat am 3. März 2022 einen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU gestellt. Mit der Entscheidung des Europäischen Rats vom 14. Dezember 2023 hat Georgien den Kandidatenstatus erhalten. Dieser Status wurde unter der Bedingung verliehen, dass Georgien weitere Reformen unternimmt, bevor nächste Integrationsschritte folgen.

Nach der georgischen Unabhängigkeit 1991 verschärften sich die Spannungen zwischen der Zentralregierung in Tiflis und den Gebieten Abchasien und Südossetien. 1992 mündeten die Spannungen in einem Bürgerkrieg. Südossetien und Abchasien erklärten sich für unabhängig, wurden von der internationalen Gemeinschaft jedoch nicht anerkannt.

Am 8. August 2008 griffen Truppen der Russischen Föderation in Auseinandersetzungen zwischen georgischen Einheiten und den südossetischen Separatisten ein. Eine Woche später unterzeichneten Georgien und Russland einen Sechspunkteplan, der den Abzug der russischen Truppen aus Abchasien und Südossetien vorsah. Dies wurde jedoch nie umgesetzt und beide abtrünnige Gebiete gelten als unter russischer Kontrolle stehend.

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