Vom 27. bis 29. Februar 2024 reist eine Delegation des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages zu Gesprächen nach Tiflis. Der Delegation gehören die Abgeordneten Sonja Eichwede (SPD), Jan Plobner (SPD), Carsten Müller (CDU/CSU), Susanne Hierl (CDU/CSU), Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Thorsten Lieb (FDP) und Stephan Brandner (AfD) an. Die Delegation wird von der Ausschussvorsitzenden Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU/CSU) geleitet.

Der inhaltliche Schwerpunkt der Reise liegt auf den Themen demokratische Transformation, Rechtsstaatlichkeit, Annäherung an die Europäischen Union und Achtung der Menschenrechte in Georgien.

Während ihres Aufenthalts in Tiflis wird die Delegation hochrangige Gespräche auf parlamentarischer und ministerieller Ebene führen sowie sich mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft treffen. Die Delegation beabsichtigt auch, sich vor Ort einen Eindruck über die Umsetzung von Reformen sowie weiterer Projekte zu verschaffen. Beispielsweise wird sie eine Justizvollzugsanstalt sowie das „Ukrainian House“, ein Projekt für ukrainische Geflüchtete, besuchen.