Vom 20.08.2023 bis 24.08.2023 hielt sich der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach zu einem Arbeitsbesuch in Tiflis auf.

Dr. Limbach führte umfassende Gespräche mit der ersten stellvertretenden Justizministerin Georgiens, mit den Vorsitzenden des Obersten Gerichts und des Hohen Justizrats, sowie auch mit dem Präsidenten des Verfassungsgerichts und mit dem Generaldirektor des georgischen Strafvollzugs.

Auf dem Programm standen weiterhin Gespräche in der Staatlichen Universität Tiflis, mit Richter*innen und mit Vertreter*innen von NGOs.

„Ich bin als Europäer beeindruckt von dem Einsatz der georgischen Zivilgesellschaft für die Umsetzung der europäischen Werte in Georgien. Der demokratische Rechtsstaat lebt von einem offenen Dialog zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den staatlichen Institutionen“, so Minister Dr. Benjamin Limbach.

Zusätzlich informierte sich Dr. Limbach in zwei Justizvollzugsanstalten über die Struktur des georgischen Strafvollzugs und die Behandlung von Gefangenen. Dazu sagte der Minister:

„Die erfolgreiche Resozialisierung von Gefangenen ist Kernaufgabe des demokratischen Rechtsstaats. Resozialisierung ist der beste Opferschutz. Mit diesem Ziel unterstützen wir Georgien beim Aufbau eines modernen Strafvollzugs und einer modernen Bewährungshilfe. Es ist mir wichtig, die Erfahrungen mit den verschiedenen Behandlungsangeboten, die wir für Gefangene in Nordrhein-Westfalen bereitstellen, den georgischen Kolleginnen und Kollegen vorzustellen“.