Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Sven Giegold, wird vom 19. bis 22. Juni 2023 zu wirtschafts- und EU-politischen Gesprächen nach Georgien reisen. Er wird dabei von deutschen Unternehmen im Rahmen des BMWK-Markterschließungsprogramms für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) der diesjährigen Geschäftsanbahnung zum Thema Bauwirtschaft, Bauhandwerk, Baustoffe begleitet. Im Fokus der Reise stehen die Stärkung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern sowie Georgiens europäische Zukunft.

Während des Besuchs in Tiflis wird Staatssekretär Sven Giegold gemeinsam mit der Delegation Gespräche u.a. mit dem georgischen Ministerium für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung und dem Außenministerium sowie zivilgesellschaftlichen und religiösen Organisationen führen. Inhaltlicher Fokus sind die georgischen Bemühungen und die deutsche Unterstützung für den EU-Kandidatenstatus sowie die zugehörigen Reformen.

Ziel der Unternehmensreise im Rahmen des BMWK-Markterschließungsprogramms ist das konkrete „match making“ zwischen Unternehmen aus Deutschland und Georgien. Dazu wurden individuelle Termine mit potenziellen Kooperationspartnern bzw. Kunden vereinbart. Teilnehmende Unternehmen können ihre Produkte oder Dienstleistungen vorstellen.

Zu seiner bevorstehenden Reise nach Georgien sagte Staatssekretär Giegold: „Georgien ist für uns ein wichtiger Partner auf dem Weg in die Europäische Union. Wir unterstützen Georgien mit unseren Instrumenten zur Handels- und Investitionsförderung, wie Exportkreditgarantien, Investitionsgarantien und Verwaltungspartnerschaften. Auch das Managerfortbildungsprogramm steht zur Verfügung sowie EU-Angebote der Verwaltungsmodernisierung (Twinning). Ich freue mich besonders, dass deutsche Unternehmen das Interesse der deutschen Wirtschaft an einer engeren Zusammenarbeit mit Georgien unterstreichen. Georgien sollte sich weiterhin darum bemühen, für Investitionen noch attraktiver zu werden. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist die Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit, die Fortsetzung der Bemühungen um eine Reform des Rechtssystems zu diesem Zweck und die Bekämpfung der Korruption.

Den Wunsch Georgiens, Mitglied der Europäischen Union zu werden, und dass die EU eine Beitrittsperspektive eröffnet hat, unterstützen wir. Eine Voraussetzung für den Erhalt des Kandidatenstatus ist es, die von der EU gesetzten Prioritäten zu erfüllen.“