Lucia Puttrich: „Georgien hat eine europäische Perspektive“

Hessens Europaministerin Lucia Puttrich bricht heute zu einem viertägigen Arbeitsbesuch nach Georgien auf. Die Reise der Europaministerin dient zum einen dazu, sich über den Stand der Annäherung an die EU zu informieren. Zum anderen soll sie aber auch ein deutliches Zeichen der Unterstützung Georgiens auf seinem Weg in die EU setzen.

Vor der Reise erinnerte Europaministerin Lucia Puttrich an die jüngere Geschichte des Landes: „Der Konflikt um die Provinzen Südossetien und Abchasien weist ganz ähnliche Züge auf wie der aktuelle Krieg in der Ukraine. Es ist in unserem Interesse, dass es zwischen Russland und Georgien friedlich bleibt. Das kann aber nur gelingen, wenn Russland internationale Verträge und die Grenzen seiner Nachbarn respektiert. Die Reise nach Georgien hat deshalb auch das Ziel, ein klares Signal an Georgien zu senden: ‚Ihr seid nicht vergessen, Ihr seid nicht allein‘.“

Europaministerin Lucia Puttrich wird während ihres Arbeitsbesuches eine Reihe von wichtigen Vertreterinnen und Vertretern der georgischen Regierung und des Parlaments treffen, u.a. den stellvertretenden Außenminister, Herrn Lasha Darsalia, den stellvertretenden Minister für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung, Herrn Genadi Arveladze, die Vorsitzende des Ausschusses für europäische Integration im Parlament von Georgien, Frau Maka Bochorishvili, sowie Vertreterinnen und Vertreter der Deutsch-Georgischen Parlamentariergruppe des georgischen Parlaments. Am Freitag wird sie nach Gori reisen und die European Union Monitoring Mission (EUMM) besuchen. An der EUMM sind derzeit 200 Beobachterinnen und Beobachter aus den EU-Mitgliedstaaten beteiligt, darunter auch zwei hessische Polizeibeamte, die die Europaministerin ebenfalls treffen wird.