Eine Delegation der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestags wird vom 22. bis zum 24. März 2023 Georgien besuchen. Die Delegationsmitglieder sind Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Nico Tippelt (FDP), Gökay Akbulut

(Die LINKE) und Falko Droßmann (SPD).

Während des Besuchs sind unter anderem Gespräche mit dem Parlamentsvorsitzeden Schalva Papuashvili, den Vorsitzenden diverser Ausschüsse des georgischen Parlaments sowie mit dem Stv. Außenminister von Georgien, Herrn Alexander Khvtisiashvili geplant. 

Die Delegationsreise dient primär der Fortführung und Intensivierung des seit Jahren bestehenden guten parlamentarischen Austausches. Die Gespräche werden dabei insbesondere rechtsstaatliche, innen-, außen- und europapolitische Fragen thematisieren. Außerdem soll die Delegationsreise entwicklungs-, sozial- und gesellschaftspolitische Schwerpunkte setzen.

Ebenso wird der Aspekt der deutschen Unterstützung Georgiens bei der Annäherung an die EU (im Rahmen der Östlichen Partnerschaft) und die NATO den inhaltlichen Anlass verschiedener Begegnungen bilden.

Zudem soll ein offener Austausch in den Bereichen Demokratie und Menschenrechte sowie zu Belangen der Pressefreiheit geführt werden.

Ziel der Reise ist es, die Beziehungen mit Abgeordneten ebenso wie mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft in Georgien zu pflegen, sich vor Ort zu informieren und Möglichkeiten der weiteren Zusammenarbeit zu ergründen.